Rubrik
SGB VI (1)

Inhaltstyp
Gesetzgebung (1)

Autor: Dr. Rica Werner, Regierungsdirektorin, Bundesministerium für Arbeit und Soziales , Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene, Richterin am Sozialgericht

Anlass: Inkrafttreten des RV-Leistungsverbesserungsgesetz

Schlagwörter: Rente, Zwangsverrentung, Bedarfsgemeinschaft, Leistungsausschluss, Hilfebedürftigkeit, Altersrente, Erwerbsminderungsrente, Mütterrente, Erwerbsfähigkeit, Beitragszeiten, SGB II-Leistungsbezug, Unbilligkeitsverordnung, abschlagsfreie Rente
... Voraussetzungen für einen Leistungsbezug nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch umfassen auch die Regelungen über die Altersgrenze. Leistungsberechtigt sind Hilfebedürftige ab Vollendung des 15. Lebensjahres und bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze. Die Regelaltersgrenze ergibt sich wiederum aus § 7a SGB II, welche mit der Parallelvorschrift in § 235 SGB VI korrespondiert. Personen, die vor dem 01.01.1947 ...

Die aktuelle Rentenreform, insbesondere die neu geregelte, abschlagsfreie Altersrente für langjährig Versicherte, hat Auswirkungen für Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.