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...Die Kommission „Ethik im sozialrechtlichen Verfahren“ befasste sich im Wesentlichen mit der Umsetzung der auf dem 5. Deutschen Sozialgerichtstag entwickelten „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene. Soziale Menschenrechte in internationalen Konventionen In seinem einleitenden Vortrag „40 Jahre soziale Rechte im Sozialgesetzbuch – noch zeitgemäß?“ verdeutlichte Prof. Dr. Dr. h.c ...
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Umsetzung der „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene; inländische Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte; psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung.
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...Zunächst nahm die gutbesuchte Kommission SGB XI die Diskussion des Vorstandes mit den Vorsitzenden der Kommissionen vom Vortag auf, den Arbeitsbereich des DSGT zu verdichten, indem Kooperationen und gemeinsame Veranstaltungen zwischen den einzelnen Kommissionen gebildet werden. So wurde nach abendlicher Absprache die Kommission Ethik im sozialgerichtlichen Verfahren besucht, um gemeinsam den ...
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Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?
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...Was bedeutet "Teilhabe"? Das einleitende Referat von Frau Dr. Helga Seel, Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, setzte sich mit dem Begriff der Teilhabe auseinander. Durch das SGB IX sei der Schritt von der Fürsorge zur gleichberechtigten Teilhabe eingeleitet worden, der durch die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und den nationalen Aktionsplan 2.0 von 2016 ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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... Berufskrankheitenrechts ist überfällig“. Seiner Meinung nach hat sich das Listenprinzip bewährt, aber es gebe Reformbedarf. Es dauere zu lange, bis neue Erkenntnisse aufgenommen werden. Eine mehr und breiter aufgestellte Forschung, etwa wenn es um Synkanzerogenese gehe, oder wenn arbeitsbedingte Erkrankungen nicht ausreichend abgebildet würden, sei erforderlich. Der Ärztliche Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten ...
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Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.
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...Thema: Beteiligung im Gesetzgebungsverfahren Die Kommission hat die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bei der Entwicklung des Bundesteilhabegesetzes positiv zur Kenntnis genommen und erwartet eine solche Praxis auch vom BMFSFJ bei der Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts. Dies gilt in besonderer ...
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Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.
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...Die Kommission SGB V tagte dieses Jahr zu einem durchaus sperrigen Thema: Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen. Im Vorfeld und auch am Rande der Kommissionssitzung selbst wurde diskutiert, wieso das gewählte Thema überhaupt eines der Kommission Krankenversicherung sei. Zwei Gründe der Rechtfertigung: Zum einen sind es die Krankenkassen als Einzugsstellen, die – neben den ...
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Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.
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... vom Institut für Sozialmedizinische Begutachtung und Fortbildung Berlin, in unterhaltsamer Weise über die Begutachtung von psychosomatischen Erkrankungen und Schmerzerkrankungen im Erwerbsminderungsrentenverfahren referiert, ein Problemkreis, der für alle damit befassten Stellen der Verwaltung wie auch für Prozessvertreter und Tatsachenrichter der Sozialgerichtsbarkeit vielfältige Fragen aufwirft ...
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Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
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... Änderungsgesetz - Rechtsvereinfachung Vorträge aus der Praxis des Verwaltungsvollzuges (Herr André Oberdieck, Landkreis Göttingen) und aus der Sicht des BMAS (Herr Martin Vogt) hoben die Interessen- und Problemschwerpunkte nach ca. 3 Monaten Anwendung hervor: Die Beratung der leistungsberechtigten Personen § 1 Abs. 3 Nr. 1 und § 14 SGB II ist kontrovers in den Anforderungen, subjektiv (was er wissen will) oder ...
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Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.
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...Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“. Anlass für die kommissionsübergreifende Veranstaltung bestand in gesteigerten Maße, nachdem die Bundesregierung am 28. Juni 2016 den Nationalen Aktionsplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK ...
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Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.
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