|
... Bewohner und Besucher sich ohne Ansteckungsrisiko sehen und austauschen konnten. Zudem wurden für die Bewohner Tablets angeschafft und ihnen Accounts bei Skype eingerichtet, wodurch auch ohne Besuch die Möglichkeit bestand, in diesen schwierigen Zeiten Kontakt mit den Angehörigen zu halten. Herr Seidl, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, und Herr Greiser, Richter ...
|
|
Die Tagung der Kommission SGB XII und AsylbLG begann zusammen mit der Kommission SGB XI zum Thema „Hilfe zur Pflege in der Pandemie – Alternativen zu abgeschotteten Pflegeeinrichtungen?“. Herr Wallrafen von der Social-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH zeigte hierzu Möglichkeiten auf, die in den dortigen Einrichtungen durchgeführt wurden. Herr Seidl, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, und Herr Greiser, Richter am Sozialgericht Osnabrück, befassten sich mit aktuellen verfassungsrechtlichen Fragen im Asylbewerberleistungsrecht. Die aktuellen verfassungsrechtlichen Probleme der Bedarfsbemessung wurden anhand zweier Vorlagebeschlüsse des SG Düsseldorf (S 17 AY 21/20) und des LSG Niedersachsen-Bremen (L 8 AY 21/19) dargestellt.
|
|
|
... Inputreferaten von Herrn Bastian Ortmeyer, Leitende Pflegekraft des Medizinischen Dienstes Westfalen-Lippe, und Herrn Sebastian Clausnitzer, Richter am Sozialgericht Cottbus, hat die Kommission die Faktenlage betrachtet und diskutiert, ob es im Rahmen dieser Begutachtungsform zu Verwerfungen gekommen ist. Im Ergebnis dieser Diskussion stellt die Kommission die folgenden Thesen auf: 1. Telefonbegutachtung hat ...
|
|
Die Kommission hat sich mit dem Thema der privaten Pflegeversicherung, insbesondere während der Pandemie beschäftigt. Wie vielen bekannt sein dürfte, war es zur Sicherung der Versorgung der Pflegebedürftigen und zum Schutz dieser Personengruppe erforderlich, keine Begutachtungen mehr im häuslichen Umfeld durchzuführen. Es wurden also strukturierte Telefoninterviews durchgeführt.
|
|
|
... Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht a.D. Michael Wolff-Dellen. Veranstaltungsort Der Workshop findet statt im Haus der Technik, Hollestraße 1, in 45127 Essen. Tagungsbeitrag, Anmeldung Details zum Tagungsbeitrag und zur Anmeldung entnehmen Sie bitte dem Einladungs-Flyer. Die Vorsitzenden und Mitglieder der Kommissionen Rentenversicherung und Ethik des DSGT e.V. und ich freuen uns sehr darauf, Sie zu ...
|
|
Die soziale Absicherung der Selbstständigen ist auch im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes (Stichwort: Arbeit 4.0) eine der großen aktuellen sozialpolitischen Herausforderungen. Der DSGT e.V. veranstaltet zu diesem Thema am 26. Juni 2019 einen Workshop in Essen.
|
|
|
...Ausgerichtet von der SGB VII-Kommission des DSGT, fand am 21.September 2017 in Kassel der Workshop zum Thema "Wie geht es weiter mit den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten?" statt. Nach Grußworten des Präsidenten des BSG Prof. Dr. Schlegel und der Präsidentin des DSGT e. V. Paulat stellte zunächst der Vorsitzende Richter des 2. Senats am BSG, Prof. Dr. Spellbrink die Entwicklung der Rechtsprechung zu ...
|
|
Am 21.September 2017 fand in Kassel der Workshop der SGB VII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. zum Thema "Wie geht es weiter mit den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten?" statt. Lesen Sie hier den Bericht zum Workshop.
|
|
|
... Entscheidungen aus, was auch einen geringeren Begründungsaufwand für die Richter bedeute. "better-than-everage"- Effekt Für einige Überraschung sorgte dann die Vorstellung des Better-than-average-Effekts: Je größer die Erfahrung des Entscheidenden, desto sicherer sei er sich seiner Entscheidung. Jedoch bestehe nachweisbar kein signifikanter Unterschied zur Beeinflussbarkeit von Entscheidungen weniger ...
|
|
Umsetzung der „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene; inländische Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte; psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung.
|
|
|
... Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V., und RA Prof. Ronald Richter wurden die Neuerungen des Pflegebedürftigkeitsbegriffs und die Begutachtung der „Selbstständigkeit und Fähigkeiten“ seziert und erste Umsetzungshinweise gegeben. Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und ist dabei von Bedeutung? Diese Fragen standen im Vordergrund. Breite Diskussion Die breite Diskussion ...
|
|
Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?
|
|
|
.... Anregungen aus der sozialgerichtlichen Praxis Dr. Oliver Schur, Richter am Landessozialgericht Niedersachsen, sprach sich ebenfalls für eine Reform der Berufskrankheitentatbestände mit Unterlassungszwang aus. Er regte an, die Verschlimmerungs- oder Wiedererkrankungsgefahr durch Verwaltungsakt festzustellen. Bei gerichtlichen Ermittlungen in BK-Sachen wäre eine erweiterte Aktenöffentlichkeit wünschenswert ...
|
|
Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.
|
|
|
... Rentenversicherungsträgern – maßgeblich über Fragen der Versicherungspflicht zu entscheiden haben. Zum anderen: Ein Gesundheitswesen, das Gesundheit für das höchste Gut hält, verlangt bestmögliche medizinische Versorgung zu bezahlbaren Preisen. Es löst dadurch einen ökonomischen Druck aus, der zur Suche nach neuen, möglichst sozialversicherungsfreien Kooperationsformen führt. Was ist "Scheinselbstständigkeit"? Richter am ...
|
|
Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.
|
|
|
..., die bei schweren Verläufen auch eine Aufhebung des Leistungsvermögens zur Folge haben könne, und entsprechende Testverfahren erläutert. Aus der Diskussion ergab sich die Feststellung, dass Richter und Gutachter mehr gemeinsame Gespräche führen müssten und sich Gutachter mehr Feedback zu ihren Gutachten wünschen. Die Bedeutung psychischer und psychosomatischer Erkrankungen bei Erwerbsminderungsrenten ...
|
|
Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.
|
|
|
... Arbeitsförderung befasst, mit dem Blickwinkel der Bundesregierung, die mit dem Nationalen Aktionsplan maßgeblich die Handlungsfelder der Inklusion bestimmt, Dr. Leander Palleit, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Monitoringstelle zur UN-BRK des Instituts für Menschenrechte, mit der Sicht einer unabhängigen Stelle, deren Aufgabe es ist, den Finger in die Wunde zu legen, und Dr. Stephan Gutzler, Richter am ...
|
|
Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.
|
|
