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Autor:
Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschaft und Sozialwissenschaft
Anlass:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (nicht abgestimmter) Referentenentwurf
Schlagwörter:
Soldatenversorgung,
Soziales Entschädigungsrecht,
Soldatin,
Soldat
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.... 5 SGB XIV wird die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 12. Juni 2003 – B 9 VG 1/02 R) zur „bestärkten Wahrscheinlichkeit“ gesetzlich kodifiziert. Es dürfte sich anbieten, im Sinne der Einheitlichkeit des Sozialen Entschädigungsrechts diese Regelung zur Kausalität im SEG mit aufzunehmen. Darüber hinaus dürfte die Regelung in § 9 Abs. 3 und 4 SEG-E (Berufskrankheiten) systematisch ...
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Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf diese Gesichtspunkte soll sich auch die Stellungnahme begrenzen und damit auf die allgemeinen Vorschriften. Hingegen wurden die konkreten Leistungsansprüche nicht vertieft betrachtet.
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... angestrebt. Schwerpunkte werden sich dabei wohl auf den Gebieten des Rentenrechts, des Schwerbehindertengesetzes sowie der gesetzlichen Unfallversicherung ergeben. Der erste Beitrag erscheint heute mit folgendem Thema: Überlegungen zur Vergabe des Nachteilsausgleichs „RF“ Eingangsproblematik Bei der 1962 geborenen Klägerin war von Seiten der Versorgungsbehörde mit Bescheiden 1987 und 1994 ein GdB von 100 ...
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Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
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...Was bedeutet "Teilhabe"? Das einleitende Referat von Frau Dr. Helga Seel, Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, setzte sich mit dem Begriff der Teilhabe auseinander. Durch das SGB IX sei der Schritt von der Fürsorge zur gleichberechtigten Teilhabe eingeleitet worden, der durch die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und den nationalen Aktionsplan 2.0 von 2016 ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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