(c) pb press by fotolia
|
Autor:
Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschaft und Sozialwissenschaft
Anlass:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (nicht abgestimmter) Referentenentwurf
Schlagwörter:
Soldatenversorgung,
Soziales Entschädigungsrecht,
Soldatin,
Soldat
|
|
... dem Sozialen Entschädigungsrecht zugerechnet werden kann und selbst wiederum an manchen Stellen Anleihen im Recht der Gesetzlichen Unfallversicherung nimmt. Unabhängig von einer Bewertung der grundlegenden Entscheidung für eine gesonderte Gesetzgebung führt die Steigerung der Komplexität des Rechts in diesem Bereich zu Fragestellungen, welche die Verwaltung und die Sozialgerichte über einen längeren ...
|
|
Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf diese Gesichtspunkte soll sich auch die Stellungnahme begrenzen und damit auf die allgemeinen Vorschriften. Hingegen wurden die konkreten Leistungsansprüche nicht vertieft betrachtet.
|
|
|
... Befristung der Feststellungsbescheide zu denken. All dies werde zu einem Mehraufwand bei der Verwaltung führen. Lebhafte Disskussion Die Diskussion befasste sich zunächst mit den Unterschieden in der Bewertung von Gesundheitsbeeinträchtigungen im Sozialen Entschädigungsrecht und im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung. Diese würden besonders bei der Endo-Prothesenversorgung deutlich, und es stehe zu ...
|
|
Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
|
|
