Rubrik
Stellungnahmen (1)

Inhaltstyp
Gesetzgebung (1)

Autor: RiSG Jörn Hökendorf (Sozialgericht Potsdam)

Anlass: Arbeitsentwurf des BMAS

Schlagwörter: SGB XIII n.F., Soziale Entschädigung, Opferentschädigung
... Entschädigungsrecht und Schwerbehindertenrecht des Deutschen Sozialgerichtstages begleitet das Vorhaben schon seit längerer Zeit. Beim 5. Deutschen Sozialgerichtstag im Jahre 2014 bildete das Thema den Schwerpunkt der Kommission. Mit einer aktuellen Stellungnahme zu einem Workshop des Bundesministeriums im April verdeutlicht die Kommission ihren Standpunkt und weist auf wichtige Problemfelder – Schutz bei ...

Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode wurde die Neuordnung des Rechts der Sozialen Entschädigung und der Opferentschädigung in einem zeitgemäßen Regelwerk vereinbart. Nunmehr hat das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Januar 2017 einen ersten Arbeitsentwurf zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vorgelegt.