Rubrik
SER/SGB IX (1)

Inhaltstyp
Stellungnahme (1)

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Autor: Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschaft und Sozialwissenschaft

Anlass: Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (nicht abgestimmter) Referentenentwurf

Schlagwörter: Soldatenversorgung, Soziales Entschädigungsrecht, Soldatin, Soldat
... Zeitraum beschäftigen werden, bis eine Klärung herbeigeführt werden kann. Gleichzeitig bleibt das Entschädigungsrecht für Soldatinnen und Soldaten allerdings ein Teil des Sozialgesetzbuches mit dem einschlägigen Verfahrensrecht nach dem SGB X und der Zuständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit. Der DSGT stimmt dieser Eingliederung in das Sozialrecht ausdrücklich zu und sieht viele Vorteile darin, an die ...

Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf diese Gesichtspunkte soll sich auch die Stellungnahme begrenzen und damit auf die allgemeinen Vorschriften. Hingegen wurden die konkreten Leistungsansprüche nicht vertieft betrachtet.