Rubrik
SER/SGB IX (3)

Inhaltstyp
Kasuistik (1)
Stellungnahme (1)
Veranstaltungsbericht (1)

Autor: Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschaft und Sozialwissenschaft

Anlass: Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (nicht abgestimmter) Referentenentwurf

Schlagwörter: Soldatenversorgung, Soziales Entschädigungsrecht, Soldatin, Soldat
...Das vorliegende Gesetzesvorhaben ist sehr umfangreich und aufgrund der vielfältigen Änderungen sehr komplex. Unter Beachtung der vorhandenen zeitlichen und personellen Ressourcen kann die Stellungnahme nicht umfassend auf das gesamte Vorhaben eingehen. Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf ...

Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf diese Gesichtspunkte soll sich auch die Stellungnahme begrenzen und damit auf die allgemeinen Vorschriften. Hingegen wurden die konkreten Leistungsansprüche nicht vertieft betrachtet.

Autor: Dr. med. Stefan Grüne, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie

Anlass: Forum Medizin, Kasuistik

Schlagwörter: Nachteilsausgleich , Teilhabe, Inklusion
...Die neue Serie "Forum Medizin “ in "Sozialrecht heute" soll eine Plattform für medizinische Diskurse innerhalb des DSGT bieten. Dabei sollen sowohl ärztliche Beiträge mit sozialrechtlich relevanten Problemstellungen veröffentlicht, als auch medizinisch/juristische Fragestellungen diskutiert werden. Insbesondere wird ein reger Gedankenaustausch auch innerhalb der medizinischen Fachgebiete ...

Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?

Autor: Bericht der Kommissionsvorsitzenden DiSG a.D. Renate Holst

Anlass: 6. Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: VersorgungsmedizinVO (Vers.MedVO), Teilhabegriff der UN-BRK, GdB-Feststellungsverfahren, 6. ÄndAO zur Vers.MedVO
... Teilhabeanspruch sei ein ganzheitlicher. Historsicher Überblick zum Umgang mit Menschen mit Behinderung Einen historischen Überblick zum Umgang mit Menschen mit Behinderung gab Frau Dr. Reinelt, Niedersächsisches Landesamt für Soziales, Jugend und Familie, in ihrem Referat. Zwar könne man bereits Jesus als Begründer des inklusiven Gedankens sehen, doch habe der Prozess der Teilhabe erst 1993 auf der ...

Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.