Rubrik
SGB II und SGB III (1)

Inhaltstyp
Tagungsbericht (1)

Autor: Dr. Elke Roos, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel

Anlass: Gemeinsame Sitzung der Kommissionen SGB II und SGB III auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag am 3. November 2022

Schlagwörter: Bürgergeld, Eingliederung, Armutsrisiko, Grundsicherung, SGB II, SGB III, Arbeitsförderung
... Umstellung der Software und der Bescheide aber auch auf die Notwendigkeit der umgehenden Regelsatzanpassungen und das Auslaufen der befristeten Corona-Sonderregelungen, hingewiesen. Von Dr. Rosemann wurde ferner mitgeteilt, dass ein weiteres Gesetzespaket angedacht ist, um weitere Anpassungen im Hinblick auf die Anrechnung des Hinzuverdienstes, die Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes und die ...

Das Themea der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze <ua des Dritten Buches Sozialgesetzbuch>- Einführung eines Bürgergeldes (BT-Drucks 20/3873), der den Schwerpunkt auf die Abkehr vom Vorrang der Arbeitsvermittlung und vom Prinzip des Förderns und Forderns legt.