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...Seit Bestehen der Hartz-IV-Gesetzgebung, also seit Inkrafttreten im Jahr 2005, führt die Frage, welche Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte angemessen sind zu zahlreichen Verwaltungs- und Klageverfahren. Ein „Dauerbrenner“ in der Praxis Derzeit sind etwa 20 % aller Gerichtsverfahren – also ca. 70.000 – von den Kosten der Unterkunft bestimmt. Neben den finanziellen Belastungen ergeben ...
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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschlüssen vom 6. und 10. Oktober 2017 (Az. 1 BvR 617/14, 1 BvL 2/15 und 1 BvL 5/15) entschieden, dass die Begrenzung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung auf "angemessene" Aufwendungen mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sei.
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... den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten dar. Stand in der Rechtsprechung Spellbrink hob hervor, dass wissenschaftliche oder wissenschaftlich begleitete Arbeitsergebnisse, zu denen insbesondere die 2005 erarbeiteten Konsensempfehlungen oder das Mainz-Dortmunder-Dosismodell (MDD) gehörten, für die Gerichte unverbindlich seien. Diese seien nicht demokratisch legitimiert, nicht in einem transparenten ...
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Am 21.September 2017 fand in Kassel der Workshop der SGB VII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. zum Thema "Wie geht es weiter mit den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten?" statt. Lesen Sie hier den Bericht zum Workshop.
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... 2009, 246) für geboten erachtet, bereits dann in arbeitsmedizinische Ermittlungen zum Vorliegen der Berufskrankheit einzutreten, wenn die Hälfte der Lebensdosis erreicht wird. Konsensempfehlungen aus dem Jahre 2005 Bereits im Jahre 2005 hat eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe, deren personelle Zusammensetzung im Vorfeld mit den maßgebenden wissenschaftlich-medizinischen Fachgesellschaften abgestimmt ...
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Aufgrund offener medizinischer und rechtlicher Fragestellungen hinsichtlich der Wirbelsäulen-Berufskrankheiten besteht Dringlichkeit nach Lösungswegen zu suchen. Der am 21. September 2017 stattfindende Workshop des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. will den Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung im einzelnen aufzeigen und nach Lösungswegen suchen.
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