Rubrik
SGB VI (1)

Inhaltstyp
Stellungnahme (1)

Autor: Paulat, Monika, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Präsidentin des Landessozialgerichts a.D.

Anlass: Referentenentwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (7. SGB IV-ÄndG)

Schlagwörter: Grundrente
... Regelungen, die auf eine Stärkung der geschlechtergerechten Alterssicherung zielen, wie der 2013 eingeführten grundsätzlichen Rentenversicherungspflicht für Minijobs oder der Einführung einer Brückenteilzeit. Profitieren werden danach nur Personen mit dauerhaften Beschäftigungsverhältnissen, in denen langfristig zumindest ein Drittel des Durchschnittsverdienstes erzielt wurde. Das in der Entwurfsbegründung ...

Bereits der am 21. Mai 2019 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlichte Referenten-Entwurf eines Grundrentengesetzes[1] war innerhalb des Deutsche Sozialgerichtstag e.V. sehr umstritten. Bezüglich des Kerngedankens - Hochwertung niedriger Rentenansprüche langjährig Versicherter - halten sich Zustimmung und Ablehnung nach intensiven Diskussionen in etwa die Waage.