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... Untersuchungsrichter und an mündlichen Verhandlungen des Strafgerichts teil, vordergründig im Bereich der Drogenkriminalität, der Sexualdelikte und der Körperverletzungsdelikte . Sozialgerichtsbarkeit in Frankreich Da zur ordentlichen Gerichtsbarkeit in Frankreich auch die Sozialgerichte gehören, möchte ich insbesondere über die Verfahren der gesetzlichen Sozialversicherung berichten. Im Rahmen des Sozialrechts ...
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Dieser Erfahrungsbericht einer Richterin am Sozialgericht gibt einen kurzen, aber zugleich sehr interessanten und aussagekräftigen Einblick in die französische Justiz.
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... Bedeutung, weil der BFH einer teilweise in der Literatur vertretenen Auffassung entgegengetreten ist. Danach wurden die Entschädigungszahlungen nach dem JVEG als unabhängig von einem bestehenden Arbeitsverhältnis betrachtet und galten damit weder als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, wie Gehälter und Löhne etc. (§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG), noch als Einkünfte, die zur Entschädigung als Ersatz ...
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Entschädigungen für ehrenamtliche Richterinnen und Richter werden nun teilweise steuerlich begünstigt. Die Finanzverwaltungen dürfen nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 31. Januar 2017 (IX R 10/16) Entschädigungen für Zeitversäumnisse nicht mehr als zu versteuerndes Einkommen betrachten.
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