Rubrik
SGB II und SGB III (1)

Inhaltstyp
Tagungsbericht (1)

(c) Martin Röhm

Autor: Dr. Elke Roos, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel

Anlass: Gemeinsame Sitzung der Kommissionen SGB II und SGB III auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag am 3. November 2022

Schlagwörter: Bürgergeld, Eingliederung, Armutsrisiko, Grundsicherung, SGB II, SGB III, Arbeitsförderung
... bedürfen. Er regte an, dem ua durch Beauftragte für behinderte Menschen in den Jobcentern Rechnung zu tragen. Kontrovers diskutiert wurden (wie nicht anders zu erwarten) die Regelungen bzw die Ausgestaltung der Vertrauenszeit, des Kooperationsplans (Stichwort: neuer Ansatz oder alter Wein in neuen Schläuchen?), des Schlichtungsverfahrens, der Karenzzeit bei den Kosten der Unterkunft sowie der ...

Das Themea der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze <ua des Dritten Buches Sozialgesetzbuch>- Einführung eines Bürgergeldes (BT-Drucks 20/3873), der den Schwerpunkt auf die Abkehr vom Vorrang der Arbeitsvermittlung und vom Prinzip des Förderns und Forderns legt.