Rubrik
SGB VII (4)

Inhaltstyp
Stellungnahme (2)
Veranstaltungsbericht (2)

Autor: Michael Löher, Vizepräsident des Deutschen Sozialgerichtstags e.V.

Anlass:

Schlagwörter: Unfallversicherung, versicherte Tätigkeit, Sterbegeld, Leistungsniveau, Studienleistung, Pflegeleistung, Pflegeperson, Auslandsbeschäftigte
... dreimonatige Zahlung der Vollrente ohne Einkommensanrechnung erfolgt (§ 65 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 Satz 1 SGB VII) und zudem Sterbegeld gezahlt wird. Die Erhöhung des Sterbegelds trägt im Wesentlichen dem Umstand Rechnung, dass die Kosten für eine Bestattung mit Grabmal und Grabanlage stärker als die Bezugsgröße gestiegen und zudem größeren regionalen Schwankungen unterworfen sein dürften. Der DSGT vermag die ...

Der DSGT befürwortet im Grundsatz die geplanten Änderungen. Er regt jedoch einige Änderungen und Ergänzungen der in Aussicht genommenen Regelungen gemäß Artikel 1 des Referentenentwurfs an. [...] Das im Referentenentwurf verwendete Tatbestandsmerkmal der „Tätigkeiten, die für die Erstellung der vorgeschriebenen Studien- und Prüfungsleistungen erforderlich“ sollte im Interesse einer hinreichend deutlichen Abgrenzung des Versicherungsschutzes zumindest auf den Begriff der „Prüfungsleistungen“ beschränkt werden.

Autor: SGB VII-Kommission des DSGT e.V.

Anlass: Stellungnahme des DSGT e.V.

Schlagwörter: MdE-Erfahrungswerte, Expertenkommission, Konsenspapier, DGUV, Gliedmaßenverlust
...Der DSGT e. V. begrüßt die Erarbeitung des ärztlichen Konsenspapiers zu den Erfahrungswerten der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nach Amputationsverletzungen unter der Schirmherrschaft des Spitzenverbandes der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, der Deutschen Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV). Hervorzuheben ist das - im Vergleich zu den bisher in der Praxis verwendeten MdE ...

Der DSGT e. V. begrüßt die Erarbeitung des ärztlichen Konsenspapiers zu den Erfahrungswerten der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nach Amputationsverletzungen unter der Schirmherrschaft des Spitzenverbandes der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV).

Autor: Hans-Peter Jung & Dr. Oliver Schur (SGB VII-Kommission)

Anlass: Veranstaltungsbericht

Schlagwörter: Konsensempfehlungen 2005, Wirbelsäulen-Berufskrankheiten, Mainz-Dortmunder-Dosismodell (MDD)
...Ausgerichtet von der SGB VII-Kommission des DSGT, fand am 21.September 2017 in Kassel der Workshop zum Thema "Wie geht es weiter mit den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten?" statt. Nach Grußworten des Präsidenten des BSG Prof. Dr. Schlegel und der Präsidentin des DSGT e. V. Paulat stellte zunächst der Vorsitzende Richter des 2. Senats am BSG, Prof. Dr. Spellbrink die Entwicklung der Rechtsprechung zu ...

Am 21.September 2017 fand in Kassel der Workshop der SGB VII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. zum Thema "Wie geht es weiter mit den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten?" statt. Lesen Sie hier den Bericht zum Workshop.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden VRLSG Hans-Peter Jung

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Berufskrankheitenrecht, Beweiserleichterungen, Reformbedarf, Listenprinzip
... Berufskrankheitenrechts ist überfällig“. Seiner Meinung nach hat sich das Listenprinzip bewährt, aber es gebe Reformbedarf. Es dauere zu lange, bis neue Erkenntnisse aufgenommen werden. Eine mehr und breiter aufgestellte Forschung, etwa wenn es um Synkanzerogenese gehe, oder wenn arbeitsbedingte Erkrankungen nicht ausreichend abgebildet würden, sei erforderlich. Der Ärztliche Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten ...

Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.