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... einer für manche der Teilnehmer und Teilnehmerinnen nicht weniger gewöhnungsbedürftigen IT-gestützten anwaltlichen Beratung im Bereich von SGB II vor. Es gab viele kritische Fragen, Skepsis und auch einfach nur ungläubiges Staunen. So sollen Mandanten ordentlich beraten werden können? Das kann doch nicht gut sein. Bleibt die gerade bei sozialrechtlichen Mandaten wichtige persönliche Beziehung zwischen ...
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In Fortsetzung der Rubrik "Tagungsberichte" erscheint ein weiterer Beitrag der Präsidentin des DSGT e.V., dieses Mal zum Thema "Legal Tech im Sozialrecht". Wie lässt sich dieses in der Praxis umsetzten? Wo liegen die Vor- und Nachteile?
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... als hinreichend wahrscheinlich erscheinen lassen (Urteil vom 23.04.2017, B 2 U 6/13 R, SozR 4-5671 Anl. 1 Nr 2108 Nr 7). Nachauswertung im Jahre 2012 In der Folgezeit wurde im Jahre 2012 eine Nachauswertung der Daten der Deutschen Wirbelsäulenstudie veröffentlicht (Bolm-Audorff / Seidler, Richtwertestudie DWS II: Dosis-Wirkungs-Zusammenhang zwischen physischen Belastungen und ...
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Aufgrund offener medizinischer und rechtlicher Fragestellungen hinsichtlich der Wirbelsäulen-Berufskrankheiten besteht Dringlichkeit nach Lösungswegen zu suchen. Der am 21. September 2017 stattfindende Workshop des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. will den Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung im einzelnen aufzeigen und nach Lösungswegen suchen.
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... zeigte die Einschätzung zum Umgang mit der Rechtsänderung: Kritik am Gesetzgeber, die Änderungen SGB XI („Pflegestärkungsgesetz – PSG II“) und SGB XII („PSG III“) in zwei zeitlich soweit auseinanderfallenden Gesetzen zu regeln. Kritik am Gesetzgeber, das PSG III derart spät in den Gesetzgebungsprozess gegeben zu haben, dass erst in den Tagen vor Weihnachten Klarheit bestehen wird. Allgemeine ...
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Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?
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...Die SGB II Kommission war wie immer sehr gut besucht mit rund 70 Teilnehmer/innen und sehr lebhaften Diskussionen. Die Teilnehmer/innen aus den verschiedenen Bereichen und Institutionen waren äußerst interessiert und ausdauernd. Folgende Themen waren Gegenstand: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII. 9. SGB II ...
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Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.
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... kommen zig-tausende Beschäftigte der Sozialversicherungsträger und der öffentlichen Verwaltung. Kaum ein Mensch in Deutschland unterliegt nicht der Kranken- und Pflege-, der Renten-, Arbeitslosen- oder Unfallversicherung. Die Sozialgerichtsbarkeit ist der zweitgrößte Gerichtszweig Deutschlands. Ausstrahlung des Sozialrechts in alle anderen Fachgebiete Spätestens seit Einführung des SGB II (Hartz IV ...
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Pläne der Justizministerkonferenz vom 17. November 2016 drohen die universitäre sozialrechtliche Ausbildung enorm zur verschlechtern.
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... Variationsmöglichkeiten von gemeinsam erziehenden Eltern offen. 1.7. Verhältnis zum SGB II Die zum 1. Januar 2011 eingeführte volle Anrechnung des ansonsten anrechnungsfreien Mindestbetrages von 300 € auf SGB II-Leistungen gilt weiterhin, so dass dieser Personenkreis leider auch in Zukunft von der Honorierung der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe Kindererziehung ausgeschlossen bleibt. 2. Elternzeit – Mehr ...
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Immer mehr Mütter und Väter wollen sich die Erwerbs- und Sorgearbeit partnerschaftlich teilen. Dafür gibt es jetzt flexiblere Möglichkeiten.
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(C) bluedesign by Fotolia
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Autor:
Dr. Rica Werner, Regierungsdirektorin, Bundesministerium für Arbeit und Soziales ,
Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene, Richterin am Sozialgericht
Anlass:
Inkrafttreten des RV-Leistungsverbesserungsgesetz
Schlagwörter:
Rente,
Zwangsverrentung,
Bedarfsgemeinschaft,
Leistungsausschluss,
Hilfebedürftigkeit,
Altersrente,
Erwerbsminderungsrente,
Mütterrente,
Erwerbsfähigkeit,
Beitragszeiten,
SGB II-Leistungsbezug,
Unbilligkeitsverordnung,
abschlagsfreie Rente
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.... werden Zeiten des Arbeitslosengeld-II-Bezugs nicht einbezogen. Ausdrücklich eingerechnet werden Zeiten des Bezugs von Entgeltersatzleistungen der Arbeitsförderung (Leistungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch), soweit sie Pflichtbeitragszeiten oder Anrechnungszeiten sind; dabei werden gemäß § 51 Abs. 3a Nr. 3 a SGB VI Zeiten in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn nicht berücksichtigt, es sei ...
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Die aktuelle Rentenreform, insbesondere die neu geregelte, abschlagsfreie Altersrente für langjährig Versicherte, hat Auswirkungen für Bezieher von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
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... bezogen hat, wobei es sich nicht um Arbeitslosenhilfe oder Arbeitslosengeld II gehandelt hat. Als Mittel der Glaubhaftmachung können auch Versicherungen an Eides statt zugelassen werden. Der Träger der Rentenversicherung ist für die Abnahme eidesstattlicher Versicherungen zuständig. Erfahrungsgemäß führt eine solche Regelung zu einer Vielzahl von gerichtlichen Verfahren, die dann die ...
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Ziel des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes ist die Einführung einer abschlagsfreien Rente ab 63 Jahre, die Ausweitung der Mütterrente, eine Verbesserung bei den Erwerbsminderungsrenten und den Reha-Leistungen.
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... (Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers), Ersatzzeiten. Nicht berücksichtigt werden bestimmte Anrechnungszeiten (zum Beispiel wegen eines Schul-, Fachschul- oder Hochschulbesuchs), Zeiten der freiwilligen Versicherung, Zeiten des Bezugs von Arbeitslosenhilfe oder Arbeitslosengeld II, Zurechnungszeiten und zusätzliche Wartezeitmonate aufgrund eines Versorgungsausgleichs oder Rentensplittings. Anhebung der Altersgrenze ...
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Die bereits zum 01.07.2014 geplante, umfassende Rentenreform wird in ihren Regelungsgegenständen kritisch dargestellt.
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