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Autor:
Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Präsidentin des Landessozialgerichts a.D.,
Martin Isermeyer, Fachbereichsleiter Kinder- und Jugendhilfe, ejf gemeinnützige AG Berlin
Anlass:
Schlagwörter:
Positionspapier,
Familie,
Kooperation,
Beteiligung,
Kindeswohl,
Grundsatzpapier,
Kinder- und Jugendhilfe
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...-Kinderrechtskonvention benennen. Der DSGT schlägt vor: In der Gesetzesformulierung des SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfegesetz sollte eine konkret-inhaltliche Aufzählung von zentralen Kinderrechten enthalten sein, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf Schutz, das Recht auf Kindeswohl, das Recht auf Förderung und Bildung, das Recht auf Selbstwirksamkeit. In § 1 könnte in Anknüpfung an die Tradition ...
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Das SGB VIII formuliert grundlegende Werte und Ziele (wie Eigenverantwortung, Gemeinschaftsfähigkeit, Verantwortung der Familien, Schutz des Kindeswohls, Beteiligung und Kooperation) und fachliche Standards (zum Beispiel Hilfeplanverfahren und Jugendhilfeplanung, Eltern- und Familienarbeit), wie sie zur Zeit der Entstehung des Gesetzes erfassbar und zukunftsweisend waren. Sie wurden gemäß den gesellschaftlichen und fachlichen Entwicklungen mehrfach ergänzt und aktualisiert [...]. Trotz des in vielen Teilen überzeugenden Gesetzes nimmt der DSGT zu unterschiedlichen Themen und an vielen Stellen Mängel in der Umsetzung in die Praxis wahr. (Mehr)
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... des Kindes erforderlich ist.“), in § 1696 Abs. 3 BGB-E ist hingegen davon die Rede, dass die Entscheidung dem „Kindeswohl widerspricht („… es sei denn, die Wegnahme von der Pflegeperson widerspricht“). Damit bezeichnen die beiden Vorschriften eine unterschiedliche Schwelle bei der Berücksichtigung des Kindeswohls. Die damit verbundenen Folgen sind noch nicht geklärt, ebenso wenig ist geprüft, ob ...
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Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zum Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) nahm der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. am 17. Mai 2017 gegenüber dem Ausschuss für Frauen und Jugend beim Deutschen Bundesrat Stellung. Diese erarbeitete die Kommission SGB VIII und deren Vorsitzender Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhard Wieser.
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