Rubrik
SGB XI (3)

Inhaltstyp
Veranstaltungsbericht (3)

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass:

Schlagwörter: Gewaltschutzkonzept, Gewalt in Einrichtungen, Opferschutz, Strafverfolgung, Gewalt, Opfer, Täter
...Die Verpflichtung zur Entwicklung und Umsetzung eines auf die Einrichtung zugeschnittenen Gewaltschutzkonzeptes in § 37a SGB IX ist die erste Regelung im Sozialgesetzbuch zu dieser Problematik und wurde mit dem Teilhabestärkungsgesetz in das SGB IX aufgenommen. Die Vorschrift trat zum 1.1.2022 in Kraft. Die Kommission nahm dies zum Anlass, beim 8. Deutschen Sozialgerichtstag am 3. November 2022 ...

Die Verpflichtung zur Entwicklung und Umsetzung eines auf die Einrichtung zugeschnittenen Gewaltschutzkonzeptes in § 37a SGB IX ist die erste Regelung im Sozialgesetzbuch zu dieser Problematik. Die Kommission nahm dies zum Anlass, über Gewaltschutzkonzepte einen interdisziplinären Diskurs zu führen. Das Programm war sehr ehrgeizig und füllte die vorgesehenen vier Stunden sehr gut aus.

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB XI beim 8. DSGT

Schlagwörter: Telefoninterview, Pandemie in der Pflege
... Problematik auf und aus Sicht der Kommission besteht dringender Bedarf, den § 43a SGB XI grundlegend zu überarbeiten. 5. § 43a SGB XI führt dazu, dass Menschen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe keine Pflegeleistungen nach § 36 SGB XI erhalten können, so dass diese bei zunehmender Pflegebedürftigkeit in vollstationäre Pflegeeinrichtungen wechseln müssen, die auf ihre behinderungsbedingten Bedürfnisse ...

Die Kommission hat sich mit dem Thema der privaten Pflegeversicherung, insbesondere während der Pandemie beschäftigt. Wie vielen bekannt sein dürfte, war es zur Sicherung der Versorgung der Pflegebedürftigen und zum Schutz dieser Personengruppe erforderlich, keine Begutachtungen mehr im häuslichen Umfeld durchzuführen. Es wurden also strukturierte Telefoninterviews durchgeführt.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Ronald Richter

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegestärkungsgesetz, erste Umsetzungshinweise
...Zunächst nahm die gutbesuchte Kommission SGB XI die Diskussion des Vorstandes mit den Vorsitzenden der Kommissionen vom Vortag auf, den Arbeitsbereich des DSGT zu verdichten, indem Kooperationen und gemeinsame Veranstaltungen zwischen den einzelnen Kommissionen gebildet werden. So wurde nach abendlicher Absprache die Kommission Ethik im sozialgerichtlichen Verfahren besucht, um gemeinsam den ...

Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?