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Autor:
Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschaft und Sozialwissenschaft
Anlass:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (nicht abgestimmter) Referentenentwurf
Schlagwörter:
Soldatenversorgung,
Soziales Entschädigungsrecht,
Soldatin,
Soldat
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...Das vorliegende Gesetzesvorhaben ist sehr umfangreich und aufgrund der vielfältigen Änderungen sehr komplex. Unter Beachtung der vorhandenen zeitlichen und personellen Ressourcen kann die Stellungnahme nicht umfassend auf das gesamte Vorhaben eingehen. Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf ...
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Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf diese Gesichtspunkte soll sich auch die Stellungnahme begrenzen und damit auf die allgemeinen Vorschriften. Hingegen wurden die konkreten Leistungsansprüche nicht vertieft betrachtet.
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... sowie nach versorgungsärztlichen Stellungnahmen auch im Widerspruchsverfahren abgelehnt. Es sei nicht erkennbar, dass die Behinderte auf Dauer gehindert sei, ggf. in Begleitung an öffentlichen Veranstaltungen teilzunehmen. In dem sich anschließenden sozialgerichtlichen Klageverfahren schloss sich im September 2016 eine nichtöffentliche Sitzung zur Erörterung der Sach- und Rechtslage sowie zur ...
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Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
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... Generalversammlung der UNO begonnen. Bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts habe es eine staatliche Fürsorge nur für Kriegsinvaliden gegeben. In diesem Zusammenhang seien 1916 die ersten Anhaltspunkte für die militärdienstliche Beurteilung der häufigsten psychischen und nervösen Erkrankungen ergangen. 1920 folgten Anhaltspunkte mit einem Umfang von 33 Seiten, die weitere Bevölkerungsgruppen mit einbezogen. Im Laufe ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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