Rubrik
SGB II und SGB III (1)

Inhaltstyp
Tagungsbericht (1)

(c) Martin Röhm

Autor: Dr. Elke Roos, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel

Anlass: Gemeinsame Sitzung der Kommissionen SGB II und SGB III auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag am 3. November 2022

Schlagwörter: Bürgergeld, Eingliederung, Armutsrisiko, Grundsicherung, SGB II, SGB III, Arbeitsförderung
... im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags haben über das Thema jeweils aus ihrer Perspektive berichtet bzw diskutiert: Als Erster referierte Stefan Sondermann, Geschäftsführer des Bundesverbands der Träger beruflicher Bildung. Der Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (BBB), kurz Bildungsverband, ist ein Zusammenschluss maßgeblicher Anbieter von Bildungsprogrammen in ...

Das Themea der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze <ua des Dritten Buches Sozialgesetzbuch>- Einführung eines Bürgergeldes (BT-Drucks 20/3873), der den Schwerpunkt auf die Abkehr vom Vorrang der Arbeitsvermittlung und vom Prinzip des Förderns und Forderns legt.