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Autor:
Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschaft und Sozialwissenschaft
Anlass:
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (nicht abgestimmter) Referentenentwurf
Schlagwörter:
Soldatenversorgung,
Soziales Entschädigungsrecht,
Soldatin,
Soldat
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... Zeitraum beschäftigen werden, bis eine Klärung herbeigeführt werden kann. Gleichzeitig bleibt das Entschädigungsrecht für Soldatinnen und Soldaten allerdings ein Teil des Sozialgesetzbuches mit dem einschlägigen Verfahrensrecht nach dem SGB X und der Zuständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit. Der DSGT stimmt dieser Eingliederung in das Sozialrecht ausdrücklich zu und sieht viele Vorteile darin, an die ...
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Der Schwerpunkt der Arbeit der zuständigen Kommission des DSGT liegt im Recht der Sozialen Entschädigung bzw. bei den Regelungen im SGB IX. Auf diese Gesichtspunkte soll sich auch die Stellungnahme begrenzen und damit auf die allgemeinen Vorschriften. Hingegen wurden die konkreten Leistungsansprüche nicht vertieft betrachtet.
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...Die neue Serie "Forum Medizin “ in "Sozialrecht heute" soll eine Plattform für medizinische Diskurse innerhalb des DSGT bieten. Dabei sollen sowohl ärztliche Beiträge mit sozialrechtlich relevanten Problemstellungen veröffentlicht, als auch medizinisch/juristische Fragestellungen diskutiert werden. Insbesondere wird ein reger Gedankenaustausch auch innerhalb der medizinischen Fachgebiete ...
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Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
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... ergangen. Einzelne Funktionsbereiche seien verändert worden, wodurch eine schrittweise Hinwendung zur Teilhabebeeinträchtigung erfolgt sei. Die VersMedVO verändere sich im Übrigen auch durch verbesserte Behandlungs- und Therapiemöglichkeiten und eine bessere prothetische Versorgung. Gleichzeitig unterlägen die standardisierten Umweltbedingungen rasanten Veränderungen. Durch die Digitalisierung der ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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