(c) Andrea Vollmer photography
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Autor:
RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.
Anlass:
Kommission Verfahrensrecht beim 8. DSGT
Schlagwörter:
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...„Arbeits- und Sozialgericht und Sozialverwaltung in der Pandemie“ „Aktuelle prozessuale Fragestellungen zum elektronischen Rechtsverkehr“ „Vertretungsbefugnis von Rentenberatern nach Rechtsänderung und aktueller Rechtsprechung“ Die Sitzung der Kommission Verfahrensrecht stand unter dem Generalthema "Gewährleistung der Verfahrensrechte bei voranschreitender Digitalisierung". Die in den letzten ...
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Die Sitzung der Kommission Verfahrensrecht stand unter dem Generalthema "Gewährleistung der Verfahrensrechte bei voranschreitender Digitalisierung". Dabei sind die Verfahrensrechte der Beteiligten stets im Blick zu behalten, insbesondere die Ansprüche auf rechtliches Gehör und effektiven Rechtsschutz sowie das durch die EMRK verbürgte Recht auf Teilnahme an der mündlichen Verhandlung. Einige der in diesem Zusammenhang stehenden aktuellen Fragestellungen hat die Kommission Verfahrensrecht näher beleuchtet.
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... gegebenenfalls ein Telefoninterview auch weiterhin möglich sein – insbesondere bei zu erwartenden steigenden Antragszahlen. (Die Möglichkeit zur telefonischen Begutachtung endete zum 30. Juni 2022). 4. Als positiver Nebeneffekt, getrieben durch die Pandemie, kommt es zur Überwindung administrativer Anachronismen mit dem Resultat der Beschleunigung der Digitalisierung. Die weitere freie Diskussion zeigte eine ...
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Die Kommission hat sich mit dem Thema der privaten Pflegeversicherung, insbesondere während der Pandemie beschäftigt. Wie vielen bekannt sein dürfte, war es zur Sicherung der Versorgung der Pflegebedürftigen und zum Schutz dieser Personengruppe erforderlich, keine Begutachtungen mehr im häuslichen Umfeld durchzuführen. Es wurden also strukturierte Telefoninterviews durchgeführt.
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...Sehr geehrte Damen und Herren, bereits jetzt gibt es über vier Millionen Selbstständige in Deutschland. Dabei hat der Anteil der sogenannten Soloselbstständigen, die keine Arbeitnehmer beschäftigen, in den vergangenen 25 Jahren stark zugenommen. Er beträgt derzeit 2,3 Millionen und wird im Zuge der Digitalisierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes voraussichtlich weiter zunehmen. Die ...
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Die soziale Absicherung der Selbstständigen ist auch im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes (Stichwort: Arbeit 4.0) eine der großen aktuellen sozialpolitischen Herausforderungen. Der DSGT e.V. veranstaltet zu diesem Thema am 26. Juni 2019 einen Workshop in Essen.
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... Mitarbeiterin am BSG - verfasster ausführlicher Bericht über den Workshop ist kürzlich im Heft 21/2017 der Neuen Zeitschrift für Sozialrecht (NZS) erscheinen. ...
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Am 21.September 2017 fand in Kassel der Workshop der SGB VII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. zum Thema "Wie geht es weiter mit den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten?" statt. Lesen Sie hier den Bericht zum Workshop.
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... ergangen. Einzelne Funktionsbereiche seien verändert worden, wodurch eine schrittweise Hinwendung zur Teilhabebeeinträchtigung erfolgt sei. Die VersMedVO verändere sich im Übrigen auch durch verbesserte Behandlungs- und Therapiemöglichkeiten und eine bessere prothetische Versorgung. Gleichzeitig unterlägen die standardisierten Umweltbedingungen rasanten Veränderungen. Durch die Digitalisierung der ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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... Härtefallregelung eingeführt werden. Die rückwirkende Anerkennung von Berufskrankheiten solle einheitlich geregelt werden. Leistungen sollten einheitlich längstens vier Jahre rückwirkend von dem Zeitpunkt an gewährt werden, an dem die Berufskrankheit dem Unfallversicherungsträger erstmalig bekannt geworden ist. Auch die Rentenzahlung solle der im Sozialrecht üblichen Rückwirkung von vier Jahren unterliegen ...
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Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.
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