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... Verdacht der Aggravation und Simulation des Antragsstellers in ein Spannungsverhältnis zur Gefahr der Unterdiagnostizierung tatsächlicher psychischen Störungen. Welche Möglichkeiten Verwaltungen, Gerichte, Sachverständige und die Beteiligten haben, um richtige Entscheidungen zu erreichen, hat der Workshop "Psychische Störungen im Sozialrecht – Begutachtung, Konsistenzprüfung und Beschwerdenvalidierung ...

Im Jahre 2020 entfielen über 40 % der erstmals gezahlten Erwerbsminderungsrenten auf psychische Erkrankungen.[1] Deren Bedeutung nimmt auch in anderen Sozialversicherungszweigen seit Jahren zu. Hierdurch stehen Verwaltungen und Gerichte vermehrt vor der Frage, wie regelmäßig notwendige psychiatrische und/oder psychologische Gutachten auf ihre Validität geprüft werden können. Dabei tritt der Verdacht der Aggravation und Simulation des Antragsstellers in ein Spannungsverhältnis zur Gefahr der Unterdiagnostizierung tatsächlicher psychischen Störungen.

Autor: Kommission SGB VI des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass:

Schlagwörter: Psychische Störungen, Konsistenzprüfung, Begutachtung, Beschwerdenvalidierung
... gewinnen psychische Störungen stetig an Bedeutung. Krankheitsbilder wie (komplexe) posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS), chronic fatique-Syndrom oder long covid stellen Verwaltungen und Gerichte vor zunehmende Herausforderungen. Zugleich gilt die Begutachtung psychischer Störungen auch unter Psychiatern und Psychologen als anspruchsvoll und schwierig. Die Skepsis gegenüber der Validität ...

Mit einem Anteil von 42 Prozent sind psychische Erkrankungen inzwischen die wichtigste Ursache für krankheitsbedingte Verrentungen. Zugleich gilt die Begutachtung psychischer Störungen auch unter Psychiatern und Psychologen als anspruchsvoll und schwierig. Vor diesen Hintergrund will der Workshop Wege ausloten, um dennoch zu richtigen und fairen Entscheidungen zu gelangen.

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB XI beim 8. DSGT

Schlagwörter: Telefoninterview, Pandemie in der Pflege
... gegebenenfalls ein Telefoninterview auch weiterhin möglich sein – insbesondere bei zu erwartenden steigenden Antragszahlen. (Die Möglichkeit zur telefonischen Begutachtung endete zum 30. Juni 2022). 4. Als positiver Nebeneffekt, getrieben durch die Pandemie, kommt es zur Überwindung administrativer Anachronismen mit dem Resultat der Beschleunigung der Digitalisierung. Die weitere freie Diskussion zeigte eine ...

Die Kommission hat sich mit dem Thema der privaten Pflegeversicherung, insbesondere während der Pandemie beschäftigt. Wie vielen bekannt sein dürfte, war es zur Sicherung der Versorgung der Pflegebedürftigen und zum Schutz dieser Personengruppe erforderlich, keine Begutachtungen mehr im häuslichen Umfeld durchzuführen. Es wurden also strukturierte Telefoninterviews durchgeführt.

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB VI beim 8. DSGT

Schlagwörter: Erwerbsminderungsrente, private Altersvorsorge, betriebliche Altersvorsorge, 3-Säulen-Modell, Risikogruppe, Sicherungsniveau
... zu klären. Der Charakter der Erwerbsminderungsrente, welche häufig dem Endstadium des Erwerbslebens gleichgesetzt wird, muss überdacht werden. Es sollte vielmehr als ein Aktivierungs-Instrument begriffen werden. Im Zusammenhang mit der Begutachtung wäre es ratsam, eine zeitnahe Aktivierung innerhalb von 6 Monaten beginnen zu lassen, um eine erfolgreiche Reintegration erreichen zu können. Hierbei ...

Herr Christoph Schell, Deutsche Rentenversicherung Bund, führte aus, dass es sich beim Kreis der Erwerbsminderungs-Rentnerinnen und Rentner um einen besonders mit Risiken belasteten Kreis von Erwerbstätigen handele. Sie haben ein hohes Armutsrisiko und ein hohes Sterberisiko. Ähnliche Risiken haben Geringverdiener, Erwerbslose und Erwerbstätige mit einem niedrigen Bildungsstand. Der Referent stellte klar, dass das Sicherungsniveau der Erwerbsminderungsrente im 3-Säulen-Modell nicht ausreichend sei. Hier setzt sich nämlich das geringe Einkommen der Risikogruppe im Berufsleben in der späteren Rente fort, denn diese Gruppe ist gerade nicht durch die betriebliche oder private Altersvorsorge hinreichend gesichert. Im Anschluss diskutierte die Kommission die Befunde und suchte nach Verbesserungsvorschlägen.

Autor: Kommission SGB V des DSGT

Anlass: Bevorstehende Krankenhausstrukturreform

Schlagwörter: Krankenhausstrukturreform, Ambulante Versorgung, Krankenhäuser, Struktur, Gesundheitssystem, Krankenhausfinanzierung, Sicherung der Gesundheitsversorgung
... measurement systems in healthcare. Management Decision 2018; 56(10): 2252–72. 7 Sie erfolgt derzeit auf Grundlage der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DEQS-RL). 8 Vgl. a. Digitalisierung für Gesundheit, Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen, 2021. 9 Zu denken ist insbesondere an ...

Bereits vor der Corona-Pandemie zeigten verschiedene Analysen die Folgen des hohen Reformstaus bei den Krankenhausstrukturen und der Krankenhausfinanzierung für das Gesundheitssystem. Besonders betroffen ist die stationäre Patientenversorgung. Hier hat die Corona-Pandemie die Auswirkungen des Reformstaus schonungslos offengelegt. Der steigende Anteil chronisch erkrankter und multimorbider älterer Menschen und die Sicherung der Gesundheitsversorgung in dünn besiedelten und ländlichen Räumen sind Herausforderungen, die politisches Handeln dringend notwendig machen.

Autor: Hans-Peter Jung & Dr. Oliver Schur (SGB VII-Kommission)

Anlass: Veranstaltungsbericht

Schlagwörter: Konsensempfehlungen 2005, Wirbelsäulen-Berufskrankheiten, Mainz-Dortmunder-Dosismodell (MDD)
.... Brandenburg sah angesichts des die Behörde betreffenden Fallaufkommens dazu aufgerufen, eine Weiterentwicklung der Konsensempfehlungen und die Erarbeitung von Begutachtungsrichtlinien zu fördern. Aus ärztlicher Sicht Die Perspektive ärztlicher Sachverständiger bei der Begutachtung Versicherter schilderte sodann Prof. Dr. Schiltenwolf, Leiter der Arbeitsgemeinschaft "Sozialmedizin und Begutachtungsfragen ...

Am 21.September 2017 fand in Kassel der Workshop der SGB VII-Kommission des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. zum Thema "Wie geht es weiter mit den Wirbelsäulen-Berufskrankheiten?" statt. Lesen Sie hier den Bericht zum Workshop.

Autor: Dr. med. Dimmek, Leitender Arzt, Knappschaft Bahn See, SGB XI Kommissionsvorsitzender

Anlass: Pflegeversicherungsreform

Schlagwörter: Reform der Pflegeversicherung, Neues Begutachtungs-Assessment (NBA), Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff
... Pflegebedürftigkeit transparenter zu machen, unter anderem auch dadurch, dass dem Antragsteller das Gutachten zur Verfügung gestellt wird. Darüber hinaus soll im Prinzip eine allumfassende Begutachtung durchgeführt werden mit Empfehlung zur Förderung oder zum Erhalt der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten, aber auch zur Prävention und Rehabilitation, zu Heil- und Hilfsmitteln, zu wohnumfeldverbessernden ...

Seit dem 1. Januar 2017 liegen ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und auch ein Neues Begutachtungs-Assessment (NBA) vor. ES kommt jetzt auf das Maß der Selbstständigkeit bzw. die Häufigkeit zur Hilfe an.

Autor: VRiSG Hans-Peter Jung (Vorsitzender der SGB VII-Kommission des DSGT e.V.)

Anlass: Workshop des DSGT e.V.

Schlagwörter: Wirbelsäulen-Berufskrankheiten, Rechtsprechung, Konsensempfehlungen, Berufskrankheitenverordnung
... wurde, medizinische Beurteilungskriterien zu bandscheibenbedingten Berufskrankheiten der Lendenwirbelsäule entwickelt (Trauma und Berufskrankheit 2005, 211 ff und 320 ff). Daraus sind Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbegutachtung hervorgegangen. Neben zahlreichen Begriffsklärungen hat die Arbeitsgruppe typische Befundkonstellationen herausgearbeitet, die sich typischerweise bei der Begutachtung ...

Aufgrund offener medizinischer und rechtlicher Fragestellungen hinsichtlich der Wirbelsäulen-Berufskrankheiten besteht Dringlichkeit nach Lösungswegen zu suchen. Der am 21. September 2017 stattfindende Workshop des Deutschen Sozialgerichtstages e.V. will den Stand von Wissenschaft und Rechtsprechung im einzelnen aufzeigen und nach Lösungswegen suchen.

Autor: Dr. med. Stefan Grüne, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie

Anlass: Forum Medizin, Kasuistik

Schlagwörter: Nachteilsausgleich , Teilhabe, Inklusion
... Inklusionsgedankens plausibel. Die Klage wurde letztendlich zurückgenommen und die Rücknahme damit begründet, dass die Durchführung umfangreicher ärztlicher Untersuchungen zur Begutachtung nicht gewünscht würde. Die Klägerin scheue die Durchführung gutachtlicher Untersuchungen. Aus diesem Grunde werde auch eine etwaige weiterführende Diskussion und Bewertung – möglicherweise im Rahmen eines Berufungsverfahrens ...

Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Ronald Richter

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegestärkungsgesetz, erste Umsetzungshinweise
... Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V., und RA Prof. Ronald Richter wurden die Neuerungen des Pflegebedürftigkeitsbegriffs und die Begutachtung der „Selbstständigkeit und Fähigkeiten“ seziert und erste Umsetzungshinweise gegeben. Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und ist dabei von Bedeutung? Diese Fragen standen im Vordergrund. Breite Diskussion Die breite Diskussion ...

Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?

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