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Autor: Dr. Valentin Aichele, LL.M. (Universität Adelaide)

Anlass: BTHG, UN-BRK

Schlagwörter: UN-Behindertenrechtskonvention , UN-Völkervertragsrecht und die deutsche Gerichtspraxis, Aktionsprogramm der Bundesregierung NAP 2.0, Auslegungshilfe, Auslegungsmaßstab
...Dies ist ein Aufsatz des "Leiters der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte" (erschienen in: DRiZ, 10/16, Seite 342 ff., in Sozialrecht-heute veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Autors) Einführung Der politische Handlungsbedarf zur Umsetzung der UN-BRK ist groß. Die Bundesregierung hat dies erkannt und mit einem ...

Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.

Autor: Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Anlass: Pläne der Justizministerkonferenz

Schlagwörter: Sozialrecht in der Ausbildung, Justizministerkonferenz, Jurastudium, Schwerpunktprüfung
... Sozialrecht wird an den Universitäten fast ausschließlich im Schwerpunktstudium behandelt. Würde dessen Gewichtung gemindert, käme es auch zu einer Kürzung sozialrechtlicher Lehrinhalte. Die Lehre könnte der überragenden Bedeutung des Sozialrechts für die Gesellschaft, Wirtschaft und die juristische Praxis nicht mehr gerecht werden. Gesamtgesellschaftliche Bedeutung des Sozialrechts Die Wirtschaftskrise ...

Pläne der Justizministerkonferenz vom 17. November 2016 drohen die universitäre sozialrechtliche Ausbildung enorm zur verschlechtern.

Autor: Redaktion Sozialrecht heute

Anlass: BSG-Entscheidung

Schlagwörter: Morbi-RSA, Zuweisungsbeträge, Gesundheitsfonds

Morbi-RSA verfolgt legitime legislative Ziele.

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