...Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode wurde die Neuordnung des Rechts der Sozialen Entschädigung und der Opferentschädigung in einem zeitgemäßen Regelwerk vereinbart. In Bezug auf diesen Auftrag hat das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Januar 2017 einen ersten Arbeitsentwurf zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vorgelegt. Die Kommission Soziales ...
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Im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode wurde die Neuordnung des Rechts der Sozialen Entschädigung und der Opferentschädigung in einem zeitgemäßen Regelwerk vereinbart. Nunmehr hat das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Januar 2017 einen ersten Arbeitsentwurf zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts vorgelegt.
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... angestrebt. Schwerpunkte werden sich dabei wohl auf den Gebieten des Rentenrechts, des Schwerbehindertengesetzes sowie der gesetzlichen Unfallversicherung ergeben. Der erste Beitrag erscheint heute mit folgendem Thema: Eingangsproblematik Bei der 1962 geborenen Klägerin war von Seiten der Versorgungsbehörde mit Bescheiden 1987 und 1994 ein GdB von 100 ...
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Besteht im Falle der Funktionsbeeinträchtigungen "Beinbetonte spastische Tetraparese und geistige Behinderung mit hirnorganischen Veränderungen" ein Anspruch auf das Merkzeichen "RF"? Welche sind die objektiven Kriterien zum Nachteilsausgleich „RF“? Welche Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem Teilhabebegriffes der UN-BRK zu?
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...Heute beginnt auf Sozialrecht heute unter der Rubrik "Tagungsbericht" eine neue Serie, mit der ich Sie über Veranstaltungen informieren werde, die ich in meiner Funktion als Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages besucht habe. Ich wurde und werde zu einer Vielzahl von Veranstaltungen eingeladen und möchte Sie künftig durch Tagungsberichte darüber informieren. Kinder- und Jugendhilfe Mein ...
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Mit der Rubrik "Tagungsberichte" entsteht eine neue Serie, mit der die Präsidentin des DSGT e.V. alle Interessierten über Veranstaltungen informieren wird, an denen sie in ihrer Funktion als Präsidentin des DSGT e.V. teilgenommen hat. Der erste Tagungsbericht betrifft die Kinder- und Jugendhilfe.
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...Elektronischer Rechtsverkehr Einleitend berichtete Harald Meyer, Sachgebietsleiter bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund), über den Stand des elektronischen Rechtsverkehrs zwischen der DRV und den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit. Die DRV kommuniziert bereits mit zwei Dritteln dieser Gerichte auf elektronischem Weg. Die entsprechenden Anwendungen seien zwar nicht barrierefrei ...
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Die Kommission Verfahrensrecht hat sich mit mehreren aktuellen Fragen des gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahrensrechts im Sozialrecht befasst. Hierbei standen mehrere Referentinnen und Referenten aus Ministerien, Sozialversicherungsträgern, der Wissenschaft, der Sozialgerichtsbarkeit sowie der rechtsberatenden Berufe mit ihren Anliegen und ihren Erfahrungen zur Verfügung.
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.... Eberhard Eichenhofer die Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte für die Interpretation und Auslegung der sozialen Rechte im Sozialgesetzbuch. Heranzuziehen seien sie etwa für die Ausfüllung von Ermessensspielräumen und als Argumentationshilfe für die Durchsetzung von Leistungsansprüchen. Die Kommission entwickelte sodann eng an das ...
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Umsetzung der „Potsdamer Ethik-Grundsätze“ auf praktischer Ebene; inländische Bedeutung der in internationalen Verträgen und Konventionen niedergelegten sozialen Menschenrechte; psychologische Hintergründe der Entscheidungsfindung.
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...Zunächst nahm die gutbesuchte Kommission SGB XI die Diskussion des Vorstandes mit den Vorsitzenden der Kommissionen vom Vortag auf, den Arbeitsbereich des DSGT zu verdichten, indem Kooperationen und gemeinsame Veranstaltungen zwischen den einzelnen Kommissionen gebildet werden. So wurde nach abendlicher Absprache die Kommission Ethik im sozialgerichtlichen Verfahren besucht, um gemeinsam den ...
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Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?
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...Was bedeutet "Teilhabe"? Das einleitende Referat von Frau Dr. Helga Seel, Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, setzte sich mit dem Begriff der Teilhabe auseinander. Durch das SGB IX sei der Schritt von der Fürsorge zur gleichberechtigten Teilhabe eingeleitet worden, der durch die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und den nationalen Aktionsplan 2.0 von 2016 ...
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Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.
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...Die Kommission Unfallversicherung des DSGT befasste sich mit Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts. "Fehler im System - Die Reform des Berufskrankheitenrechts ist überfällig" Heinz Fritsche, Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz, IG Metall Vorstandsverwaltung, Frankfurt am Main, stellte sein Referat unter den Titel: „Fehler im System – Die Reform des ...
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Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.
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...Thema: Beteiligung im Gesetzgebungsverfahren Die Kommission hat die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bei der Entwicklung des Bundesteilhabegesetzes positiv zur Kenntnis genommen und erwartet eine solche Praxis auch vom BMFSFJ bei der Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts. Dies gilt in besonderer ...
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Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.
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...Dies ist ein Aufsatz des "Leiters der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte" (erschienen in: DRiZ, 10/16, Seite 342 ff., in Sozialrecht-heute veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Autors) Einführung Der politische Handlungsbedarf zur Umsetzung der UN-BRK ist groß. Die Bundesregierung hat dies erkannt und mit einem ...
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Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.
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