Rubrik
SGB XI (3)

Inhaltstyp
Veranstaltungsbericht (3)

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass:

Schlagwörter: Gewaltschutzkonzept, Gewalt in Einrichtungen, Opferschutz, Strafverfolgung, Gewalt, Opfer, Täter
...Die Verpflichtung zur Entwicklung und Umsetzung eines auf die Einrichtung zugeschnittenen Gewaltschutzkonzeptes in § 37a SGB IX ist die erste Regelung im Sozialgesetzbuch zu dieser Problematik und wurde mit dem Teilhabestärkungsgesetz in das SGB IX aufgenommen. Die Vorschrift trat zum 1.1.2022 in Kraft. Die Kommission nahm dies zum Anlass, beim 8. Deutschen Sozialgerichtstag am 3. November 2022 ...

Die Verpflichtung zur Entwicklung und Umsetzung eines auf die Einrichtung zugeschnittenen Gewaltschutzkonzeptes in § 37a SGB IX ist die erste Regelung im Sozialgesetzbuch zu dieser Problematik. Die Kommission nahm dies zum Anlass, über Gewaltschutzkonzepte einen interdisziplinären Diskurs zu führen. Das Programm war sehr ehrgeizig und füllte die vorgesehenen vier Stunden sehr gut aus.

Autor: RiLSG Jörn Hökendorf, Pressesprecher DSGT e.V.

Anlass: Kommission SGB XI beim 8. DSGT

Schlagwörter: Telefoninterview, Pandemie in der Pflege
... nicht merkliche Beanstandungen, die zu sozialgerichtlichen Verfahren geführt haben, hervorgebracht. 2. Die Ergebnisse der Telefonbegutachtung weichen im Wesentlichen nicht von denen im Hausbesuch ab. Ausnahmen scheinen jedoch vorzuliegen bei psychischen Problemen der Antragstellerinnen und Antragsteller. 3. In geeigneten Fällen sollten bei Folgegutachten auch zur Beschleunigung der Bearbeitungszeit ...

Die Kommission hat sich mit dem Thema der privaten Pflegeversicherung, insbesondere während der Pandemie beschäftigt. Wie vielen bekannt sein dürfte, war es zur Sicherung der Versorgung der Pflegebedürftigen und zum Schutz dieser Personengruppe erforderlich, keine Begutachtungen mehr im häuslichen Umfeld durchzuführen. Es wurden also strukturierte Telefoninterviews durchgeführt.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Ronald Richter

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, Pflegestärkungsgesetz, erste Umsetzungshinweise
... Ausführungen von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer zu den Sozialen Rechten und den Auslegungen abstrakter Rechtsnormen zu folgen. Dieser wies für die Pflege insbesondere auf die Vielschichtigkeit und Ableitungen des Begriffs „Fähigkeiten“ in den verschiedenen Sozialgesetzbüchern hin. Neuerungen des Pflegebedürftigkeitsbegriffs In den Vorträgen von Bernhard Fleer, Medizinischer Dienst des ...

Wie werden die neuen Pflegegrade ermittelt? Was muss begutachtet werden und was ist dabei von Bedeutung?