Rubrik
SGB II und SGB III (1)

Inhaltstyp
Tagungsbericht (1)

(c) Martin Röhm

Autor: Dr. Elke Roos, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel

Anlass: Gemeinsame Sitzung der Kommissionen SGB II und SGB III auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag am 3. November 2022

Schlagwörter: Bürgergeld, Eingliederung, Armutsrisiko, Grundsicherung, SGB II, SGB III, Arbeitsförderung
... auch geringer am Rückgang der allgemeinen Arbeitslosenzahlen partizipiert hat. In die gleiche Richtung ging der Hinweis von Prof. Dr. Luik, dass gesundheitliche Beeinträchtigungen bzw Behinderungen hierbei eine besondere Rolle spielen und Prävention, Zugang zu beruflicher und medizinischer Rehabilitation besondere Herausforderungen für die Arbeit der Jobcenter darstellen und verstärkter Beachtung ...

Das Themea der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze <ua des Dritten Buches Sozialgesetzbuch>- Einführung eines Bürgergeldes (BT-Drucks 20/3873), der den Schwerpunkt auf die Abkehr vom Vorrang der Arbeitsvermittlung und vom Prinzip des Förderns und Forderns legt.