Rubrik
SGB II und SGB III (1)
Tagungsbericht (1)

Inhaltstyp
Tagungsbericht (2)

Autor: Dr. Elke Roos, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel

Anlass: Gemeinsame Sitzung der Kommissionen SGB II und SGB III auf dem 8. Deutschen Sozialgerichtstag am 3. November 2022

Schlagwörter: Bürgergeld, Eingliederung, Armutsrisiko, Grundsicherung, SGB II, SGB III, Arbeitsförderung
... Ergebnis der Untersuchungen hob er ua hervor, dass ein signifikantes Risiko von Armut durch Hartz IV so nicht erkennbar sei. Stärkere Eingliederungseffekte seien bei betriebsnahen Maßnahmen beobachtet worden. Im Zuge von Sanktionen seien vermehrt Arbeitsaufnahmen, aber auch Abmeldungen aus dem Leistungsbezug beobachtet worden. In der anschließenden Diskussion vertraten die anwesenden Obmänner der CDU/CSU ...

Das Themea der Kommissionssitzung war aus aktuellen Anlass der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze <ua des Dritten Buches Sozialgesetzbuch>- Einführung eines Bürgergeldes (BT-Drucks 20/3873), der den Schwerpunkt auf die Abkehr vom Vorrang der Arbeitsvermittlung und vom Prinzip des Förderns und Forderns legt.

Autor: Monika Plaulat, Präsidentin des LSG a.D., Präsidentin des Deustchen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass: Bericht der Präsidentin

Schlagwörter: Legal Tech, Digitalisierung, Sozialrecht, Anwaltskanzlei
... Anwalt und Rechtsuchendem nicht auf der Strecke? Revolution oder Evolution der Rechtsdienstleistung Jedenfalls hat eine Gruppe junger Juristen aus Bremen mit der Online-Überprüfung von Hartz IV-Bescheiden begonnen, die Art und Form anwaltlicher Beratung grundlegend zu verändern und damit die Kommunikation zwischen Anwalt und Mandant. Mittlerweile verfügt die Rechtsanwaltsgesellschaft mbH als Startup im ...

In Fortsetzung der Rubrik "Tagungsberichte" erscheint ein weiterer Beitrag der Präsidentin des DSGT e.V., dieses Mal zum Thema "Legal Tech im Sozialrecht". Wie lässt sich dieses in der Praxis umsetzten? Wo liegen die Vor- und Nachteile?