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Autor: Bericht der Kommissionsvorsitzenden DiSG a.D. Renate Holst

Anlass: 6. Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: VersorgungsmedizinVO (Vers.MedVO), Teilhabegriff der UN-BRK, GdB-Feststellungsverfahren, 6. ÄndAO zur Vers.MedVO

Kommission soziales Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht (SGB IX/SER/SB) befasste sich mit dem Thema „VersorgungsmedizinVO (VersMedVO) und Inklusion – Teilhabe gestern, heute und morgen“.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden VRLSG Hans-Peter Jung

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Berufskrankheitenrecht, Beweiserleichterungen, Reformbedarf, Listenprinzip

Überlegungen zur Reform des Berufskrankheitenrechts - Reformbedarf scheint unstreitig.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Prof. Dr. Dr.h.c. Reinhard Wiesner

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Arbeitsentwurf des BMFSFJ zur Reform des SGB VIII, Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe, Auswirkungen des BTHG

Die frühzeitige Beteiligung der Fachverbände und der Bundesressorts sollte auch vom BMFSFJ praktiziert werden. Ergebnisse der Kommissionsarbeit zur sog. "inklusiven Lösung" und zur Steuerung und Finanzierung der Kinder-und Jugendhilfe.

Autor: Dr. Valentin Aichele, LL.M. (Universität Adelaide)

Anlass: BTHG, UN-BRK

Schlagwörter: UN-Behindertenrechtskonvention , UN-Völkervertragsrecht und die deutsche Gerichtspraxis, Aktionsprogramm der Bundesregierung NAP 2.0, Auslegungshilfe, Auslegungsmaßstab

Die Rechtsqualität der UN-Behindertenrechtskonvention wird unterschätzt. Gute Beispiele gerichtlicher Praxis zeigen auf, welche wichtige Orientierung sie für die Rechts- und Entscheidungsfindung bietet.

Autor: Bericht des Covorsitzenden VRLSG Dr. Ulrich Freudenberg

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Scheinselbständigkeit, Weisungsgebundenheit, Honorararzt, freiberufliche Pflegekraft, Jugendhilfe

Scheinselbstständigkeit im Gesundheits- und Sozialwesen: Einfache und eindeutige Antworten zur Statusbeurteilung bleiben vorerst aus.

Autor: Kommissionsbericht des Rentenberaters Martin Reißig

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Erwerbsminderungsrente, Erwerbsminderungsrentenverfahren, psychische Erkrankung, psychosomatische Erkrankung, betriebliche Personalpolitik, Flexirentengesetz

Zentrale Forderung der Kommission: Bessere und frühere Zusammenarbeit aller Sozialversicherungsträger, der Betriebe, der ärztlichen Dienste und behandelnden Ärzte soll einen Verbleib oder eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit erreichen.

Autor: Bericht des Kommissionsvorsitzenden Gerd Goldmann

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Rechtsvereinfachung, Inklusion, Arbeitsmarktintegration, Ansprüche ausländischer Personen

Die Themen der Veranstaltung: 9. SGB II-Änderungsgesetz, Aufgaben und Wirkungen des SGB II, Ansprüche ausländischer Personen im SGB II und SGB XII.

Autor: Gemeinsamer Bericht der Kommissionsvorsitzenden VRiBSG Elke Roos

Anlass: Bundestagung des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Schlagwörter: Inklusion, Integration, Arbeitsförderung, Eingliederungshilfe, UN-BRK

Die Kommissionen SGB III und SGB XII, die auf dem diesjährigen Sozialgerichtstag erneut gemeinsam tagten, widmeten sich dem Thema „Inklusion, Arbeitswelt, Eingliederungshilfe“.

Autor: Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Anlass: Pläne der Justizministerkonferenz

Schlagwörter: Sozialrecht in der Ausbildung, Justizministerkonferenz, Jurastudium, Schwerpunktprüfung

Pläne der Justizministerkonferenz vom 17. November 2016 drohen die universitäre sozialrechtliche Ausbildung enorm zur verschlechtern.

Autor: Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Anlass: Gesetzgebungsvorhaben

Schlagwörter: Bundesteilhabegesetz, BTHG, Leistungen aus einer Hand, Menschen mit Behinderung

Der Deutsche Sozialgerichtstag e.V. schlägt Alarm gegen die Planungen der Bundesregierung im BTHG!

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