Gericht
Sozialgerichtsbarkeit (1875)
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Finanzgerichtsbarkeit (5)

Datum
2011 (1906)
Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Beschluss
17.01.2011
LSG Thüringen
6 KR 971/10
Statthaftigkeit der Entscheidung über die Streitwertbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren durch den Einzelrichter
Beschluss
28.12.2011
LSG Schleswig-Holstein
5 KR 7/12
Krankenversicherung - Beitragspflicht; ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Bescheides; Fahrtkostenerstattung; Kilometerpauschale; unbillige Härte
Beschluss
21.12.2011
LSG Schleswig-Holstein
6 AS 190/11
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Übernahme der Kosten für einen außerschulischen Nachhilfeunterricht im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
Urteil
20.12.2011
LSG Schleswig-Holstein
4 KA 23/11
Rückforderung der Vergütung vertragsärztlicher Leistungen nach Neuberechnung psychotherapeutischer Vergütungsanteile
Beschluss
20.12.2011
LSG Schleswig-Holstein
6 AS 52/11
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren
Urteil
16.12.2011
LSG Schleswig-Holstein
3 AS 12/10
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Bestimmtheit eines Aufhebungs- bzw. Rücknahme- und Erstattungsbescheides gegenüber einer Bedarfsgemeinschaft
Urteil
16.12.2011
LSG Schleswig-Holstein
3 AS 74/10
Zulässigkeit einer Betreibensaufforderung im sozialgerichtlichen Verfahren
Urteil
16.12.2011
LSG Schleswig-Holstein
3 AL 20/10
Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit
Urteil
16.12.2011
LSG Schleswig-Holstein
3 AL 6/11
Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ruhen wegen Entlassungsentschädigung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Urteil
15.12.2011
LSG Schleswig-Holstein
5 KR 31/10
Anspruch auf ein Handbike mit zuschaltbarem Elektroantrieb als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Notwendigkeit einer ärztlichen Verordnung