Sozialrecht heute

Sortierung zurücksetzen

104 105 106 107108

vor

zum Ende

Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Sozialhilferecht (einschließlich Grundsicherung und Verfahren zu pauschaliertem Wohngeld): Sozialhilfe, Kostenerstattung, Begriff der Einrichtung im Sinne von § 97 Abs. 4 BSHG (Wohngemeinschaft der Rollstuhl-Wohnkonzept in S.)

Sozialhilferecht (einschließlich Grundsicherung und Verfahren zu pauschaliertem Wohngeld): Sozialhilfe, Eingliederungshilfe, Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen, Übernahme der Kosten des Mittagessens

Ausbildungs- und Studienförderungsrecht: Ausbildungsförderung, Rücknahme und Rückforderung von bewilligter Ausbildungsförderung, Schenkungsrückforderungsanspruch

Sozialhilferecht (einschließlich Grundsicherung und Verfahren zu pauschaliertem Wohngeld): Sozialhilfe, Überleitung eines Schadensersatzanspruches, Negativevidenz, Auseinandersetzung um das Bestehen des Anspruchs wegen eventuellen, Mitverschuldens aus unterlassener Schadensminderung bleibt dem Prozess um den Anspruch selbst vorbehalten, Überleitungsermessen

Ausbildungs- und Studienförderungsrecht: Rückforderung zu Unrecht gezahlter Ausbildungsförderung, Verschwiegenes in verdeckter Treuhand gehaltenes Vermögen gibt kein Verwertungsverbot nach § 27 Abs. 1 Satz 2 BAföG (wie BayVGH vom 17.11.2006, Az. 12 B 05.3317 und vom 22.1.2007, Az. 12 BV 06.2105 mit Abgrenzung zu BSG vom 24.5.2006 Az. B 11 a AL 7/05R und 49/05), Verschwiegene Verpfändung solcher treuhänderisch gehaltener Wertpapiere steht Berücksichtigung nach § 28 Abs. 3 Satz 1 BAföG entgegen

Ausbildungs- und Studienförderungsrecht: Ausbildungsförderung, Rücknahme und Rückforderung von bewilligter Ausbildungsförderung, verdecktes Treuhandverhältnis, kein Schuldenabzug wegen Herausgabeanspruch des Treugebers

Ausbildungs- und Studienförderungsrecht: Ausbildungsförderung, Ausbildungsförderung in Härtefällen, Zusatzleistungen für die Kosten der Unterbringung einer Behinderten in einem der Förderschule ausgeschlossenen Internat, Prozessstandschaft nach § 91 a BSHG

Sortierung zurücksetzen