Sozialrecht heute

Sortierung zurücksetzen

12 3 4 5

Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Höhe des Selbstbehalts bei Unterhaltspflicht gegenüber einem erwachsenen Kind nach dessen Verlust der wirtschaftlichen Selbstständigkeit

Anforderungen an die Verwendung einer arbeitsrechtlichen Abfindung zur Aufstockung des für die Bemessung des Unterhaltsbedarfs minderjähriger Kinder maßgeblichen Einkommens eines Unterhaltspflichtigen

Berücksichtigungsfähigkeit des Taschengeldes eines Ehegatten bei der Berechnung von Elternunterhalt

Minderung der Leistungsfähigkeit eines Unterhaltsverpflichteten durch das Entstehen von Aufwendungen beim Besuch des unterhaltsberechtigten Elternteils im Pflegeheim

Richten des Unterhaltsbedarfs eines im Pflegeheim untergebrachten Elternteils nach den notwendigen Heimkosten zuzüglich eines Barbetrags für die Bedürfnisse des täglichen Lebens; Vorliegen einer einem Unterhaltsberechtigten zumutbaren, einfachen und kostengünstigen Heimunterbringung bei Sozialhilfebedürftigkeit eines Elternteils im Alter

Bestimmung des angemessenen Selbstbehalts eines Elternteils gegenüber dem Unterhaltsanspruch des seine Selbstständigkeit verlorenen erwachsenen Kindes gem. der Leitlinien für den Elternunterhalt

Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

Berücksichtigung von Einkünften eines Kindes

LSG Baden-Württemberg

Entschädigung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Ausschlussfrist bei der Vergütung von Auslagen

Anspruch auf Abschluss eines Versicherungsvertrags zum Basistarif zur Grundabsicherung in einer Krankheitskostenversicherung; Folgen des Abschlusses eines vor dem 1. April 2007 abgeschlossenen Alteversicherungsvertrag für den Kontrahierungszwang

Sortierung zurücksetzen