Gericht
Sozialgerichtsbarkeit (2112)
BSG (417)
LSG (1627)
SG (68)

Datum
2010 (2112)
Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Beschluss
28.12.2010
BSG
3 KR 27/10 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die Rüge einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht
Beschluss
28.12.2010
BSG
13 R 320/10
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache bei einem Verstoß gegen den Grundsatz der freien Beweiswürdigung
Beschluss
23.12.2010
BSG
7 AL 36/10 BH
Anspruch auf Prozesskostenhilfe im Anhörungsrügeverfahren des sozialgerichtlichen Verfahrens
Beschluss
16.12.2010
BSG
8 SO 12/10 B
Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Beschluss
16.12.2010
BSG
8 SO 13/10 B
Urteil
16.12.2010
BSG
8 SO 9/09
Anspruch auf Sozialhilfe; Zulässigkeit des Wegfalls des Mehrbedarfs für ältere erwerbsgeminderte Personen im Rahmen einer Besitzstandswahrung ab 1.1.2005
Urteil
16.12.2010
BSG
8 SO 7/09
Anspruch auf Sozialhilfe; Kostenübernahme von Zuzahlungen zu Arzneimitteln und Praxisgebühr für einen HIV-Infizierten
Urteil
15.12.2010
BSG
14 KG 1/09
Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG vom Kinderzuschlag
Urteil
15.12.2010
BSG
14 AS 61/09
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Zulässigkeit des Abzugs einer überhöhten Warmwasserpauschale
Urteil
15.12.2010
BSG
14 AS 44/09
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Mehrbedarf für einen erwerbsfähigen Gehbehinderten; Übernahme der Kosten für den Betrieb von Hilfsmitteln