Gericht
Sozialgerichtsbarkeit (1875)
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Arbeitsgerichtsbarkeit (2)
Finanzgerichtsbarkeit (5)

Datum
2011 (1906)
Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Urteil
08.11.2011
BSG
1 A 1/11
Zulässigkeit eines Wahltarifs einer Krankenkasse mit einem der Höhe nach gestaffelten Selbstbehalt und Beitragserstattung
Beschluss
18.03.2011
LSG Chemnitz
1 AL 111/10
Anspruch auf Prozesskostenhilfe; Einsatz von Vermögen bei der Inanspruchnahme
Urteil
09.03.2011
LSG Chemnitz
1 AL 241/06
Anspruch auf Gewährung von Insolvenzgeld bei Eintritt eines erneuten Insolvenzereignisses
Urteil
09.03.2011
LSG Chemnitz
1 AL 51/07
Anspruch auf Gewährung von Insolvenzgeld bei Eintritt eines erneuten Insolvenzereignisses
Urteil
01.09.2011
LSG Hessen
1 AL 65/10
Maßnahmen der Förderung behinderter Menschen am Arbeitsleben; Förderung der beruflichen Weiterbildung; Förderungsfähigkeit einer Weiterbildungsmaßnahme; Ermessensausübung
Urteil
22.12.2011
LSG Rheinland-Pfalz
1 AL 90/10
Anspruch des Vorstands einer Profifußballmannschaft auf Arbeitslosengeld; Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe aufgrund drohender persönlicher Beeinträchtigungen
Urteil
24.03.2011
LSG Hessen
1 AS 15/10
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Rahmen des Anspruchs auf Sozialgeld bei nichterwerbsfähigen Personen; Zeitpunkt der Erhöhung durch einen behinderungsbedingten Mehrbedarf; Verfassungsmäßigkeit
Urteil
06.06.2011
LSG Baden-Württemberg
1 AS 4393/10
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Abzug der Versicherungspauschale bei Bedarfsgemeinschaften
Urteil
24.11.2011
LSG Hessen
1 AS 93/10
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme der Kosten der notariellen Beurkundung eines Kaufvertrags als Wohnungsbeschaffungskosten
Urteil
19.12.2011
LSG Sachsen
1 AY 4/11
Widerspruchsgebühr