Sozialrecht heute

Sortierung zurücksetzen

2 345 6

Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Unterlassungsanspruch der gesetzlichen Krankenkasse gegen den Krankenhausträger bei rechtswidriger Geltendmachung eines Vergütungsanspruchs gegen einen Versicherten

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Kopforthesentherapie

Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine künstliche Befruchtung mittels intracytoplasmatischer Spermieninjektion durch die gesetzliche Krankenversicherung bei geringer Spermienkonzentration

Mitgliedschaft im Rahmen der sog. Auffang-Pflichtversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V bei Sachverhalten in andere EU-Mitgliedstaaten

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für das bakterielle Nervengift Botulinumtoxin bei einer spastischen Paraparese der Beine im Wege des Off-Label-Use

LSG Berlin-Brandenburg

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine krankheitsbedingt erforderliche Diät bei Nichtvorliegen einer bilanzierten Diät

LSG Berlin-Brandenburg

Sozialversicherungspflicht von Honorarkräften des Besucherdienstes des Deutschen Bundesrates; Zulässigkeit der Feststellung von Versicherungspflicht für die Zukunft im Statusfeststellungsverfahren

Zulassung eines strukturierten Behandlungsprogramms für die Versorgung von Brustkrebspatientinnen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Geltendmachung eines früheren Zeitpunktes durch die Krankenkasse mit der kombinierten Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für eine privatärztliche therapeutische Apheresebehandlung; Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen durch zugelassene Leistungserbringer

Sortierung zurücksetzen