Gericht
Sozialgerichtsbarkeit (2112)
BSG (417)
LSG (1627)
SG (68)

Datum
2010 (2112)
Typ Datum Gericht Aktenzeichen Leitsatz
Beschluss
02.12.2010
BSG
9 SB 20/10 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen den Amtsermittlungsgrundsatz
Urteil
02.12.2010
BSG
9 SB 4/10
Geltung des Finalitätsprinzips bei der Feststellung des Gesamt-GdB im Schwerbehindertenrecht
Beschluss
01.12.2010
BSG
11 AL 61/10 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage zur Verfassungswidrigkeit der Verkürzung der Anspruchsdauer von Arbeitslosengeld
Urteil
25.11.2010
BSG
3 KR 1/10
Leistungen der häuslichen Krankenpflege aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Anhebung im Schiedsverfahren; Rechtsqualität des Schiedsspruchs einer Schiedsperson
Urteil
25.11.2010
BSG
3 KS 1/10
Urteil
25.11.2010
BSG
3 KR 4/10
Abrechnung von Krankenhausleistungen; Zulässigkeit der Kodierung von Nebendiagnosen zu Abrechnungszwecken
Urteil
25.11.2010
BSG
3 KR 6/10
Zulässigkeit von Einbehalten der gesetzlichen Krankenversicherung zur Anschubfinanzierung der integrierten Versorgung
Urteil
24.11.2010
BSG
11 AL 12/10
Anspruch auf einen Gründungszuschuss zur Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit; Berechnung unter Verminderung des zuletzt bezogenen Arbeitslosengeldes um Nebeneinkommen
Urteil
24.11.2010
BSG
11 AL 30/09
Bemessung des Arbeitslosengeldes aus dem Regelbemessungsrahmen; Vorliegen einer unbilligen Härte mit Rücksicht auf ein in den letzten zwei Jahren vor der Arbeitslosigkeit überwiegend höheres Arbeitsentgelt
Urteil
24.11.2010
BSG
11 AL 35/09
Anspruch auf Unterhaltsgeld- bzw. Arbeitslosenhilfe; Berücksichtigung eines Sparguthabens auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung überlassenen Tagesgeldkonto als Vermögen