Sozialrecht heute

Sortierung zurücksetzen

Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Bestimmung der Leistungsfähigkeit der Kinder im Rahmen des Elternunterhalts

Berücksichtigung des Einkommens des Lebenspartners bei der Berechnung der Grundsicherung; Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde

Umfang des effektiven Rechtsschutzes bei Zurückweisung der Berufung durch Beschluss nach Ergehen gleichgelagerter Entscheidungen des Bundesgerichtshofs

Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen einzelne Regelungen des Hartz IV-Gesetzes mangels Erschöpfung des Rechtswegs

Umfang der Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern; Aufnahme einer auswärtigen Arbeit

Effektiver Rechtsschutz in einem sozialgerichtlichen Eilverfahren

Beteiligung des Vaters eines behinderten Kindes an der Aufstellung eines Gesamtplans

Sortierung zurücksetzen